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LEGIOS ist das gemeinsame Angebot von juris und dem Verlag Dr. Otto Schmidt zum Wirtschafts- und Steuerrecht. Es verknüpft die renommierten Kommentare, Zeitschriften und Handbücher des Verlages mit den hochwertig aufbereiteten Entscheidungen und Gesetzen von juris.

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Updates April 2012

Qualität und Aktualität der Inhalte und der Präsentation - das ist das bewährte Grundprinzip für LEGIOS. Unsere Datenbank wird mit der laufenden Einarbeitung von Neuauflagen, Nachlieferungen, Zeitschriften und Gerichtsentscheidungen ständig für Sie auf neuestem Stand gehalten. Hier einige inhaltliche Updates, auf die wir Sie gerne hinweisen wollen:

Herrmann/Heuer/Raupach, EStG (249. Lieferung)

Jeder kennt ihn, keiner sollte in Ertragsteuerfragen auf ihn verzichten! Die 249. Lieferung dieses renommierten Großkommentars beinhaltet Neubearbeitungen und Aktualisierungen zu mehreren besonders wichtigen Vorschriften. Dies betrifft insbesondere:

  • § 4 Abs. 5b bis Abs. 8 EStG (u.a. Abs. 6, Abzugsverbote für Aufwendungen zur Förderung staatspolitischer Zwecke; Abs. 8, Sonderbehandlung bestimmter Erhaltungsaufwendungen)
  • § 6 EStG (Bewertung) - u.a. Abs. 1 Nr. 2 Bewertung nichtabnutzbarer Anlagegüter und Umlaufgüter; Anh. zu Abs. 1 Nr. 2, Bewertung von Kapitalgesellschaften, Bewertung von anderen Beteiligungen, Bewertung von Wertpapieren und Anteilen an Kapitalgesellschaften, Abs. 1 Nr. 2a, Lifo-Verfahren
  • § 15a EStG (Verluste bei beschränkter Haftung) - zu den Konsequenzen der Gesetzesänderung in Form der Einfügung von Abs. 1a und Abs. 2 S. 2; Auswirkungen des MoMiG im Bereich der eigenkapitalersetzenden Darlehen (Abschaffung des § 172a HGB) auf die Vorschrift
  • § 43b EStG (Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften) - zur Begünstigung von Gewinnausschüttungen, die einer im EU-Ausland belegenen Betriebsstätte zufließen
  • § 46 EStG (Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit) - u.a. zur verbesserten Abzugsfähigkeit von Vorsorgeaufwendungen
  • § 50e EStG (Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten)
  • § 7 KStG (Grundlagen der Besteuerung)
  • § 9 KStG (Abziehbare Aufwendungen)


Cover ArbGGFigge, Sozialversicherungs-Handbuch Beitragsrecht (99. Lieferung)

Diese in der Praxis vielfach bewährte Orientierungshilfe zeigt klar und präzise die versicherungsrechtliche Beurteilung von Zweifelsfällen sowie die Berechnung der Beiträge auf. Zwischenzeitlich liegt die 99. Lieferung vor (Stand Dezember 2011), die sich u.a. mit Änderungen an folgenden Gesetzen auseinandersetzt:

  • Gesetz über den Bundesfreiwilligendienst (BDFG) vom 28.4.2011
  • Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-FinG) vom 22.12.2010
  • Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften (WehrRÄndG) 2011 vom 26.4.2011
  • Gesetz zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa und zur Änderung anderer Gesetze (EUSozSichG) vom 22.6.2011
  • Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
  • Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
  • Entwurf einer Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2012 (Insolvenzgeldumlagesatzverordnung 2012)
  • Entwurf einer Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2012 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2012)
  • Entwurf für die Vierte Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung
  • Bekanntmachung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags nach § 242a Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) – für das Jahr 2012 vom 24.10.2011

BFH 10.1.2012, I R 66/09

BVerfG-Vorlage: Treaty override verfassungswidrig?

Der BFH hat dem BVerfG die Frage vorgelegt, ob § 50d Abs. 8 S. 1 EStG 2002 gegen das GG verstößt, als hierdurch die völkerrechtlich in einem Doppelbesteuerungsabkommen (hier: DBA-Türkei) vereinbarte Freistellung der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit bei der Veranlagung ungeachtet des Abkommens nur gewährt wird, soweit der Steuerpflichtige nachweist, dass der andere Staat auf dieses Besteuerungsrecht verzichtet hat oder dass die dort festgesetzten Steuern entrichtet wurden. mehr

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