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LEGIOS ist das gemeinsame Angebot von juris und dem Verlag Dr. Otto Schmidt zum Wirtschafts- und Steuerrecht. Es verknüpft die renommierten Kommentare, Zeitschriften und Handbücher des Verlages mit den hochwertig aufbereiteten Entscheidungen und Gesetzen von juris.

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Updates Januar 2012

Qualität und Aktualität der Inhalte und der Präsentation - das ist das bewährte Grundprinzip für LEGIOS. Unsere Datenbank wird mit der laufenden Einarbeitung von Neuauflagen, Nachlieferungen, Zeitschriften und Gerichtsentscheidungen ständig für Sie auf neuestem Stand gehalten. Hier einige inhaltliche Updates, auf die wir Sie gerne hinweisen wollen:

Tipke/Kruse, AO und FGO (127. Lieferung)

Der erfolgreiche AO-Kommentar der Gegenwart - für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen bedeutsam! Literatur und Rechtsprechung, auch die der Finanzgerichte, werden in diesem meistzitierten Kommentar umfassend dokumentiert und eigenständig-kritisch verarbeitet. Die jetzt vorliegende 127. Lieferung behandelt u.a.:

  • Überarbeitung der grundlegenden Kommentierung des § 4 AO (u.a. mit Rechtsquellen- und Methodenlehre speziell für das Steuerrecht sowie BVerfG-Rechtsprechung zum Vertrauensschutz und zum dispositionsschützenden Rückwirkungsverbot)
  • Fachkundige Bevollmächtigte (§ 80 AO)
  • §§ 130, 131 AO (insb. Haftungsbescheide, aber auch Insolvenzfeststellungsbescheide
  • Erlass von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis (§§ 163, 227 AO)
  • Überarbeitung der Kommentierung zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Prozess (§ 56 FGO)
  • Aktualisierung wesentlicher Vorschriften aus dem "Verfahren im ersten Rechtszug“ (§§ 70 ff. FGO - u.a. Akteneinsicht, § 78 FGO, und Aussetzung, § 74 FGO)
  • Verhältnis von gerichtlicher Sachaufklärungspflicht einerseits und der Mitwirkungspflichten der Beteiligten andererseits (§ 76 FGO) sowie des Beweisrechts (§ 96 FGO)
  • Kostenfolgen des Finanzgerichtsprozesses (u.a. Überblick zu den Gerichtskosten, Vor § 135 FGO)

Herrmann/Heuer/Raupach, EStG (248. Lieferung)

Jeder kennt ihn, keiner sollte in Ertragsteuerfragen auf ihn verzichten! Die 248. Lieferung dieses renommierten Großkommentars Neubearbeitungen und Aktualisierungen zu mehreren besonders wichtigen Vorschriften. Insbesondere betrifft dies:

  • § 4 Abs. 5 EStG (Betriebsausgaben, die den Gewinn nicht mindern dürfen)
  • ABC der Werbungskosten (§ 9 EStG)
  • § 10b EStG (Steuerbegünstigte Zwecke)
  • § 42b EStG (Lohnsteuerjahresausgleich durch den Arbeitgeber)
  • Vor §§ 62-78 EStG (Kindergeldvorschriften)
  • §§ 74 bis 78 EStG (Kindergeldvorschriften)


Cover ArbGGRau/Dürrwächter, Kommentar zum UStG (148. Lieferung)

Das gesamte Umsatzsteuerrecht, erläutert im Maßstab eines Großkommentars und dabei immer die Bedürfnisse der unternehmerischen Praxis im Blick - dafür steht der Rau/Dürrwächter. Mit der 148. Ergänzungslieferung wurden die Kommentierungen zu § 3 Abs. 1b, 6, 7 und 9a, § 4 Nr. 9, 11 und 23, §§ 20 und 25a UStG und die Texte zur Mehrwertsteuersystemrichtlinie umfassend aktualisiert:

  • Vollständige Neukommentierung der Bereiche der unentgeltlichen Wertabgaben und der Reihengeschäfte in § 3 UStG
  • Überarbeitung der Erläuterungen zu § 4 Nr. 9 Buchst. b UStG (Steuerbefreiung der unter das Rennwett- und Lotteriegesetz fallenden Umsätze)
  • Vollständige Neukommentierung der § 4 Nr. 11 UStG (Steuerbefreiung der Umsätze aus der Tätigkeit als Bausparkassenvertreter, Versicherungsvertreter und Versicherungsmakler) und § 4 Nr. 23 UStG (Steuerbefreiung von Beherbergung, Beköstigung und der üblichen Nebenleistungen durch Einrichtungen, die Jugendliche für Erziehungs-, Ausbildungs- oder Fortbildungszwecke bei sich aufnehmen)
  • Neustrukturierung der Kommentierung des § 20 UStG (Berechnung der Steuer nach vereinnahmten Entgelten)
  • Überarbeitung der Erläuterungen des § 25a UStG (Differenzbesteuerung bei Gebrauchtgegenständen)
  • Fortsetzung der dreisprachigen Einarbeitung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 bei den einschlägigen Artikeln der Mehrwertsteuersystemrichtlinie


Cover Umsatzsteuer-HandbuchBirkenfeld, Das große Umsatzsteuer-Handbuch (57. Lieferung)

Das große Umsatzsteuer-Handbuch vermittelt Ihnen das System der Regelungen im Zusammenhang und gibt Ihnen auf jede Frage zur richtigen Anwendung des Umsatzsteuerrechts schnell und sicher eine Antwort. Die 57. Lieferung behandelt insbesondere:

  • die Organschaft
  • das Entgelt als Bemessungsgrundlage
  • die ermäßigte Besteuerung bestimmter Umsätze
  • die Vorsteuervergütung
  • die Sicherheitsleistung
  • besondere Vorschriften für die Einfuhrumsatzsteuer
  • Aufzeichnungspflichten und Fiskalvertretung


Lenski/Steinberg, Kommentar zum GewStG (102. Lieferung)

Seit vielen Jahrzehnten ist dieser großangelegte Kommentar als Standardwerk allgemein anerkannt und bietet in knapper Form eine umfassende Erläuterung des Gewerbesteuerrechts. Die aktuelle 102. Ergänzungslieferung betrifft u.a.:

  • Neuauflage der Kommentierung zu § 16 GewStG über den Gewerbesteuer-Hebesatz
  • Korrespondierend dazu Neuauflage der Vorschriften über die Zerlegung insgesamt: die §§ 28-34 GewStG, insbesondere Zerlegungsmaßstab, Zerlegung bei mehrgemeindlichen Betriebsstätten, Zerlegung in besonderen Fällen und Kleinbeträge
  • Neuauflage des Sachregisters


Westermann, Handbuch der Personengesellschaften (51. Lieferung)

Mit diesem Handbuch erhalten Sie eine umfassende und kompetente Darstellung aller für die Personengesellschaften wichtigen gesellschaftsrechtlichen, steuerrechtlichen und arbeitsrechtlichen Fragen. Die 51. Lieferung enthält u.a. folgende Überarbeitungen::

  • Teil I - Gesellschaftsrecht
  • Aktualisierung von § 28 "Die Entnahmerechte des Gesellschafters nach § 122 HGB"
  • Überarbeitung von § 36 "Ausscheiden, Ausschließung und Abfindung eines Gesellschafters"
  • Ergänzung von § 24 "Gesellschafterbeschlüsse und -versammlungen" um die neuere Entwicklung in der Rechtsprechung des BGH zur Frage "Ausscheiden oder Sanieren"
  • Überarbeitung von § 58 "Die Umwandlung von Personengesellschaften" hinsichtlich der grundlegenden Aktualisierung des Umwandlungsrechts
  • Teil II - Steuerrecht
  • Aktualisierung von § 7 "Beendigung der Personengesellschaft" (betr. die Aufgabe der finalen Entnahmetheorie durch den BFH sowie die darauf folgende Einführung des § 16 Abs. 3a EStG durch das JStG 2010)

BFH 19.10.2011, X R 48/09

Schulgeld für nicht anerkannte Ergänzungsschulen vor 2008 ist nicht als Sonderausgabe abziehbar

Schulgeld, das bis zum Veranlagungszeitraum 2007 an eine inländische lediglich angezeigte Ergänzungsschule gezahlt wurde, kann nicht nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG i.d.F. vor Inkrafttreten des JStG 2009 als Sonderausgabe abgezogen werden. Außerdem erfasst die Übergangsregelung des § 52 Abs. 24b EStG i.d.F. des JStG 2009 keine Schulgeldzahlungen an inländische Privatschulen. mehr

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